Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, die „fetten“ Jahre sind – zumindest vorerst – vorbei. So könnte die Überschrift über den Haushaltsentwurf 2021 lauten. Zum besseren Verständnis muss hier ein Blick in die vergangene Ratsperiode von 2014 bis 2020 geworfen werden, weil dadurch deutlich wird, dass die Haushalte […]...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren!Den vorliegenden Haushalt 2020 werde ich – wie bereits in der Presse angedeutet – ablehnen. Auf die Gründe hierfür werde ich später noch eingehen. Zunächst muss man festhalten, daß der Haushalt 2020 die aktuelle wirtschaftliche Stärke der Stadt Halle (Westf.) dokumentiert. Die Gewerbesteuern liegen weiter auf […]...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dem vorliegenden Haushalt 2019 werde ich zustimmen. Betrachtet man alleine den Ergebnishaushalt so hat sich die Haushaltslage weitgehend entspannt. Wir planen 2019 nicht mehr mit einem Defizit – wie im Falle des Haushalts 2017 von rd. EUR 21 Mio. – (tatsächlich lag 2017 das Ergebnis […]...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Den vorliegenden Haushalt 2018 werde ich ablehnen. Betrachtet man alleine den Ergebnishaushalt so hat sich die Haushaltslage tatsächlich entspannt. Wir planen 2018 nicht mehr mit einem Defizit wie im Falle des Haushalts 2017 von rd. EUR 21 Mio., sondern gehen mit einem positiven Jahresergebnis von […]...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Den vorliegenden Haushalt 2017 werde ich – wie bereits in der Presse und im Haupt- und Finanzausschuss angekündigt – ablehnen. Es ist ein Etat, der so wie er vorliegt, die Handschrift der rot-grünen Mehrheit in diesem Rat trägt. Da ist zum einen die Stelle des […]...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor uns liegt ein Haushaltsplan 2016, der im Gegensatz zum Vorjahr mit seinen damals erstmals eingestellten Ansätzen für den Breitbandausbau, das Baugebiet Gartnischkamp und den neuen Löschzug in Künsebeck keine grundlegenden neuen Richtungsentscheidungen für die weitere Entwicklung der Stadt Halle enthält (sieht man einmal von […]...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor uns liegt ein Haushaltsplan, der bedeutende Richtungsentscheidungen enthält. Auf diese bedeutenden Richtungsentscheidungen werde ich später noch genauer eingehen. Zunächst aber möchte ich aber noch einmal hervorheben, daß es um Halle gut steht. Wenn man die vergangenen Jahre betrachtet, so sind hier viele wichtige Dinge […]...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren. Der vorliegende Haushaltsplan 2014 setzt aus unserer Sicht falsche Schwerpunkte und wird der aktuellen Situation unserer Stadt nicht gerecht. Ausschlaggebend für unsere Haltung ist der fehlende Sparwille, der sich sowohl im Entwurf 2014 als auch im Rahmen der Haushaltsberatungen gezeigt hat. Da wurden seitens der […]...

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine sehr geehrten Damen und Herren. Dem Haushalt 2013 kann man ohne weiteres zustimmen. Schließlich enthält er einen Überschuß von EUR 2,0 Mio. und ist damit einer der wenigen Kommunalhaushalte im Land, die ausgeglichen sind. So könnte man zunächst einmal meinen. Doch sollte man auch nicht so voreilig urteilen. Dieser Haushalt […]...